Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am 25. Mai 2023
In ihrer Fraktionssitzung am 22.05.2023 hat die SPD-Fraktion die Gemeinderatssitzung
vom 25.05.2023 durchgesprochen. Das sind unsere Positionen zu einigen besonders wichtigen Themen:
- Mobile Jugendarbeit
Neben den bereits bestehenden Angeboten der Kinder - und Jugendarbeit wie Schulsozialarbeit, offene Jugendarbeit
im Basket und Street-Workern soll es ein zusätzliches Angebot der mobilen Jugendarbeit geben. Die mobile Jugendarbeit
soll Plätze aufsuchen, an denen Jugendliche sich typischerweise treffen. Dadurch sollen auch Jugendliche erreicht werden,
die mit bisherigen Angeboten nicht erreicht werden konnten. Ziel ist, die Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen
nachhaltig zu verbessern und sie in ihrer Entwicklung zu fördern. Dieses Ziel unterstützt die SPD-Fraktion vollumfänglich
und stimmt der Vorlage daher zu. Positiv ist außerdem, dass das Land Baden-Württemberg
dieses Vorhaben jährlich mit 11.000 Euro bezuschusst.
- Baumaßnahme Werkstattgebäude der Stadtwerke
Mit Blick auf die Energiekrise und generellen Bemühungen um den Klimaschutz soll im Neubau
des Werkstattgebäudes der Stadtwerke nur eine Wärmepumpe statt der ursprünglich geplanten Kombination
aus Wärmepumpe und Gasheizung eingebaut werden. Diese Änderung erhöht zwar die Kosten des Neubaus,
durch die deutlich geringeren Betriebskosten der Wärmepumpe im Vergleich zu Gasheizung, werden sich
die Kosten in wenigen Jahren amortisieren. Wir halten diese Maßnahme für äußerst sinnvoll und stimmen
daher selbstverständlich zu.
- Schöffinnen und Schöffen
In diesem Jahr finden wieder eine Jugendschöffenwahl und eine Schöffenwahl statt.
Dazu muss die Stadt Leimen Vorschlagslisten mit Kandidatinnen und Kandidaten aufstellen.
Die Aufnahme in diese Liste erfordert die Zustimmung des Gemeinderates.
Die SPD-Fraktion bedankt sich bei allen, die Interesse am Schöffenamt bekundet haben.
Für die SPD-Fraktion
Lisa Werner
