Dr. Peter Sandner
in der Gemeinderatssitzung
am 17. Dezember 2020

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Sehr geehrter Her OB Reinwald, meine sehr geehrten Damen und Herren,

wie üblich ließen wir bei der Planung des Haushalts 2019 insbesondere bei unserem Problemkind Gewerbesteuer Vorsicht walten und veranschlagten diese konservativ. Das hatte zur Folge, dass

• nur eine Zuführung in Höhe von 1,9 Mio. € veranschlagt werden konnte,
• zudem eine Rücklagenentnahme von 4,5 Mio. €
• und einer Kreditaufnahme von 3,6 Mio. € eingeplant werden musste.

Ergebnis

Letztlich ist es im Jahr 2019 wesentlich besser gekommen als geplant. Es wurde nämlich:

• die Zuführung zum Vermögenshaushalt auf 6,7 Mio. € gesteigert,
• und es war eine Kreditaufnahme von 1 Mio. € notwendig,
• dafür aber musste nichts den Rücklagen 1,25 Mio. € entnommen werden,

diesen konnten sogar 3,9 Mio. € zugeführt werden, sodass sie erfreulicher Weise am Ende des Jahres 10,2 Mio. € betragen.

die dieses Ergebnis möglich machte, genauer analysiert. Dann sieht man, dass von den 6,9 Mio.€ ganze 2,1 Mio.€ nur auf dem Papier stehen, was durch Unzulänglichkeiten des Programms nicht mehr korrigiert werden konnte. Dann sieht das Ergebnis bei weiten nicht so rosig aus, wie auf den ersten Blick.

Analyse der Jahresrechnung

Kommen wir zu den Vergleichen von einzelnen Positionen: Einmal zum Vergleich mit dem Vorjahr 2018, um Entwicklungen zu sehen, und zum zweiten zum Vergleich der erreichten Istwerte mit den Planansätzen, um die Veranschlagung in zukünftigen Haushaltsplänen weiter zu optimieren.

Bei einem Gesamtvolumen von 83,2 Mio.€ ist im Gesamthaushalt mit einer Abweichung von nur 176 T€ zwischen Ist und Plan fast eine Punktlandung gelungen. Allerdings weisen Verwaltungs- und Vermögenshaushalt demgegenüber hohe Abweichungen von jeweils etwa 3 Mio.€ auf. Das Ist des Verwaltungshaushalts ist um diese Summe höher, das Ist des Vermögenshaushalts um diesen Betrag niedriger als geplant.

Die Ausgaben des Verwaltungshaushalts stiegen um 3 Mio. € gegenüber dem Ergebnis des Vorjahrs. Nach dem kräftigen Anstieg der Anstieg der Personalkosten im Vorjahr war der Anstieg in diesem Jahr mit etwa 22 T€ moderat. um mehr als 1 Mio.€ zu verzeichnen. Wer bei den Personalkosten auf Einsparungen durch das Organisationsgutachten gehofft hat, sieht sich enttäuscht. Ganz im Gegenteil der Anstieg ist nach wie vor fast ungebremst. Auch die Sachkosten sanken insgesamt um etwa 2 Mio.€. Alle diese Faktoren ergaben saldiert dann zusammen mit der Kreditaufnahme das erfreuliche Ergebnis für Zuführung an den Vermögenshaushalt und an die Rücklagen.

Im Vermögenshaushalt wurde der Planansatz um 3,1 Mio. € unterschritten. Der Grund hierfür ist in erster Linie die Baumaßnahmen, die um 7,1 Mio.€ niedriger als geplant ausfielen. Hier wäre wie im Vorjahr festzuhalten, dass man zukünftig die Veranschlagung der Baumaßnahmen sicher realistischer vornehmen muss, um die Haushaltsklarheit zu verbessern.

Zustimmung und Dank

Abschließend ist festzuhalten, dass vom RPA keine Beanstandungen der Haushaltsführung aufgeführt worden sind, die einer Feststellung der Jahresrechnung entgegenstehen. Wir nehmen den Schlussbericht des RPA zur Kenntnis, schließen uns dessen Empfehlung an und stimmen der Feststellung der Jahresrechnung zu.

Wir danken der Kämmerei und den beteiligten Ämtern für die Erstellung des Rechenschaftsberichtes und der Jahresrechnung, dem RPA für die Prüfungen und den vorgelegten Prüfungsbericht. Und allen Mitarbeitern der Stadt Leimen danken wir bei dieser Gelegenheit für die im Jahr 2019 geleistete Arbeit.