Die Datenverarbeitung ist ein unverzichtbarer Bestandteil unseres wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens geworden. Sie birgt aber auch Gefahren für die Privatsphäre des Einzelnen. Staat und Wirtschaft können - teilweise ohne Wissen des Betroffenen - auf immer mehr persönliche Daten zurückgreifen. Wie muss Datenschutz im digitalen Zeitalter aussehen? Diese Frage diskutieren auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci und der SPD-Gemeinderatsfraktion Leimen am Dienstag, den 20. Januar 2015, im Kurpfalz-Centrum die SPD-Abgeordnete Christina Kampmann, Mitglied des Bundestagsausschusses „Digitale Agenda“, Mathias Cellarius, Datenschutzbeauftragter der SAP SE, Prof. Dr. Indra Spiecker von der Universität Frankfurt und Cornelia Tausch, Vorstand der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg.

Dsa Podium mit Mathias Cellarius, Prof. Dr. Indra Spiecker, Cornelia Tausch, Christina Kampmann, Prof. Dr. Lars Castellucci (v.l.n.r.)

Im Besonderen ging es in der Debatte um die Einführung und Umsetzung der europäischen Datenschutzgrundverordnung, die momentan in den EU-Gremien verhandelt wird. Sie wird die Rechte der Verbraucher stärken. So werden mit ihr das sogenannte Marktortprinzip, das ausländische Firmen an europäisches Recht bindet (z.B. Facebook) und das sogenannte „Recht auf Vergessen-Werden“ eingeführt, das die Löschung personengezogener Daten (z.B. bei Google) ermöglicht.

In Kleingruppen hatten die TeilnehmerInnen Gelegenheit den ExpertInnen gezielte Fragen zu stellen. Dabei wurde unter anderem darüber diskutiert, wie das Bewusstsein der BürgerInnen für das Thema Datenschutz geschärft werden kann und ob eine Art TÜV für Datenschutz eingeführt werden könnte.

Die Gruppe in der Diskussiom mit Christina Kampmann

Die SPD-Abgeordneten Lars Castellucci und Christina Kampmann freuten sich über die vielen kreativen Anregungen, die sie mit nach Berlin nehmen werden. Beide waren sich einig: „Eine der wichtigsten Aufgaben der Bundesregierung wird es sein, den Schutz des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung in jeglicher Hinsicht zu schützen und dennoch die Digitalisierung unserer Lebens- und Arbeitswelt positiv zu nutzen.“

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BH (Wahlkreisbüro Lars Castellucci)