Karl-Heinz Wagner
in der Gemeinderatssitzung
am 27. Januar 2011

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Herr Oberbürgermeister, Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren!

Die Ergebnisse des Rechenschaftsberichts und der Rechnungsprüfung der Stadt Leimen enthalten neben einigen negativen Posten viel Positives. Wir wissen allerdings auch, dass das Jahr 2009 haushaltsmäßig ein Ausnahmejahr war und sich so schnell nicht wiederholen wird.

Wir begrüßen:

• Die Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von 4,7 Mio €, das beste Ergebnis seit 1998, ebenfalls einem Ausnahmejahr
• Die Nettoinvestitionsrate – errechnet aus der Zuführung zum Vermögenshaushalt, abzüglich aller Ausgaben des Vermögenshaushalts, die nicht Investitionen dienen – in Höhe von 140 €/Einw., mithin eine deutliche Steigerung gegenüber Vorjahren, womit wir den Anschluss an vergleichbare Gemeinden geschafft haben.
• Die Kreditaufnahmen im 2. Nachtragshaushalt in der Höhe von 7,6 Mio €, die uns künftige Investitionen auch in mageren Jahren ermöglichen
• Die nur moderat angestiegenen Personalkosten
• Die rechtzeitige Abarbeitung aller Haushaltsüberschreitungen durch entsprechende Gemeinderatsbeschlüsse
• Die – mit wenigen Ausgaben – erfolgte Erledigung der offenen Prüfbemerkungen aus den Vorjahren

Wir sorgen uns um:

• Die durch die Schwimmbadübernahme deutlich gestiegenen Schulden, wobei hier auch künftig mit einem weiteren Anstieg zu rechnen ist
• Die Tatsache, dass trotz „Boomjahr“ die Gewerbesteuer immer noch deutlich unter dem Durchschnitt aller Gemeinden Baden-Württembergs – 321 €/Einw. zu 435 €/Einw. – liegt
• Die zu geringen Grundstücksverkaufserlöse
• Die vom Rechnungsprüfer beanstandete fehlerhafte Rechnungsabgrenzung beim Wasser und Abwasser

Wir danken dem Kämmerer und seinem Team für die Ausarbeitung des Rechenwerks und dem Rechnungsprüfer und seinem Team für die Kontrolle.