Leserbrief von Wolfgang Krauth
"Konstituierende Sitzung des Leimener Gemeinderats am 23. Juli 2009"
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Wolfgang Krauth
Sehr geehrter Herr Frenzel, erlauben Sie mir zwei Ergänzungen zu Ihrer bisherigen Berichterstattung, da Sie mein Abstimmungsverhalten zwei Mal falsch dargestellt haben. 1. Ich habe nicht – wie die anderen Mitglieder der SPD-Fraktion – für 15er Ausschüsse gestimmt. Denn ich bin der Auffassung, dass Leimen nicht nur einen kleineren Gemeinderat braucht, sondern auch kleinere Ausschüsse im Gemeinderat von Vorteil sind. Aus diesem Grund habe ich den Antrag der GALL-Fraktion für 11er Ausschüsse und – nachdem dieser Antrag gescheitert war –für 14er Ausschüsse unterstützt. Leider hat die Mehrheit sowohl meiner Fraktion als auch des Rats 15er Ausschüsse beschlossen, die nur dem einen Zweck dienen, d ie CDU in den Ausschüssen ungerechtfertigt zu stärken – auf Kosten des Steuerzahlers, den diese überflüssigen S itze in den Ausschüssen zwischen 7.500 bis 30.000 Euro in der Wahlperiode allein an Sitzungsgeldern kosten werden. In Heidelberg umfassen die Ausschüsse 14 Mitglieder – bei 40 Gemeinderäten. 2. Ich bin kein Beiratsbefürworter – sondern für die Abschaffung der Beiräte in Leimen. Bei 32 Gemeinderäten bedarf es im Hinblick auf Leimens Größe keiner Beiräte. In Leimen kommen auf einen Gemeinderat rund 844 Einwohner – in Heidelberg sind es 3.650. Dort machen Bezirksbeiräte Sinn. Bürgerversammlungen anstelle von Beiräten sind das demokratischere Mittel, um der Bevölkerung insgesamt Gehör zu verschaffen, denn dort kann jeder zu Wort kommen. Wolfgang Krauth |