Braucht Leimen 32 Gemeinderäte?

Bei der Abschaffung der unechten Teilortswahl waren sich die Mitglieder des Gemeinderats in der Gemeinderatssitzung vom 27. Sept. 2007 weitgehend einig. Insbesondere das Argument, dass ohne diese spezielle Regelung der Gemeindeordnung, die gewährleisten soll, dass auch ein kleiner Stadtteil mit einer Mindestzahl von Gemeinderäten vertreten ist, Gauangelloch statt mit vier sogar mit fünf Personen im Gemeinderat repräsentiert wäre, erleichterte die Abschaffung ab der nächsten Gemeinderatswahl 2009.

Woran sich die Geister schieden, war die Frage, wie viele Gemeinderäte denn für Leimen angemessen seien.

Zur Zeit haben wir 32 Gemeinderäte (ohne OB). Die normale Anzahl für eine Stadt von der Größe Leimens wären 26 Räte. Die FDP plädierte dafür, den Gemeinderat ab der nächsten Wahl auf 26 Räte zu verkleinern. Ein Vorschlag, dem sich gern auch die SPD anschloss. In den Vorberatungen hatte sich gezeigt, dass mit diesem Vorschlag außer der CDU-Fraktion alle Fraktionen hätten leben können. Die FWV schlug als Kompromiss 29 Räte vor. Ich wies in der Sitzung darauf hin, dass von Gesetzes wegen sogar 22 Räte möglich wären – was meiner persönlichen Meinung nach auch reichen würde.

Alle Argumente für einen kleineren Gemeinderat – effektivere Sitzungen, weniger Kosten etc. – denen keinerlei Nachteile gegenüberstehen, perlten an der CDU-Fraktion ab.

Auch mein Vorschlag, die Abschaffung der unechten Teilortswahl und die Frage der Größe des künftigen Gemeinderats einem Bürgerentscheid zu überlassen fand kein Interesse.

Und so behält die Stadt Leimen – nachdem die CDU auch für einen Kompromiss mit 29 Räten nicht zu gewinnen war – noch bis zum Jahr 2014 einen Gemeinderat mit der stolzen Zahl von 32 Räten.

Nach dem letzten Gemeinderatswahlergebnis – die Abschaffung der unechten Teilortswahl und eine Größe des Gemeinderats von 26 Räten vorausgesetzt – wären übrigens die Parteien nach meiner Berechnung mit folgende Sitzzahl im Gemeinderat vertreten: CDU 10 (-4), SPD 6 (-1), GALL 4 (-1), FWV 4 (-0), FDP 2 (-0).