Leserbrief von Wolfgang Krauth
zum Artikel "CDU/Bürgerblock winkt bei Klausurfahrt ab"

Wolfgang Krauth
Troppauer Weg 6
69181 Leimen
6. Juli 2001


An die Redaktion
der Rhein-Neckar-Zeitung

Sehr geehrte Damen und Herren

die CDU im Leimener Gemeinderat ist schon einmalig. Hat sie vor wenigen Wochen noch einhellig die Klausurtagung des Gemeinderates am ersten Novemberwochenende befürwortet und fast geschlossene Teilnahme angekündigt, so sieht sie sich jetzt, nachdem alles organisiert ist, aus Sparsamkeitsgründen an der Teilnahme gehindert. Bei drei Ausschusssitzungen - zuletzt am Donnerstag - des Gemeinderates in der vergangenen Wochen war keine Rede von einer Absage der Klausurtagung. Nein, aus der Zeitung müssen die anderen Fraktionen dies erfahren. Kein gutes Zeichen für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit im Gemeinderat.

Jahrelang hat die CDU-Fraktion eine Kommunalpolitik des großzügigen Geldausgebens betrieben oder zumindest unterstützt. Jedem Haushaltsplan des vormaligen OB Ehrbar wurde zugestimmt. Von Sparsamkeit war - trotz mahnender Worte vorwiegend von SPD und GALL - keine Spur. Jedem wollte man Gutes tun. Ein guter Teil Mitverantwortung der jetzigen desolaten Finanzlage der Stadt ist der seit vielen Jahren größten Gemeinderatsfraktion CDU/Bürgerblock zuzuschreiben, die trotz ihrer personellen Stärke nicht in der Lage oder willens war, die Verwaltung in der Vergangenheit zu bremsen, wenn es ums Geldausgeben ging.

Jetzt wo es darum geht, gemeinsam mit dem neuen OB und den anderen Fraktionen die Finanzen zu ordnen, unangenehme Einschnitte in den freiwilligen Leistungen vorzunehmen und die Höhe von Steuern und Abgaben zu überdenken, möchte sich die CDU lieber nicht beteiligen. Warum? Ist neu entdeckte Sparsamkeit der einzige Grund?? Oder eher Populismus???

Dem neuen Sparwillen der CDU ist - auch ohne Verzicht auf die Klausurtagung - leicht entgegenzukommen: Jeder zahlt seine bei der Klausurtagung anfallende Hotelrechnung selbst. Ich verdiene in meinem Beruf zwar nicht soviel wie viele CDU-Räte, bin aber gern bereit dazu, meinen Beitrag zu leisten.

Ein Absagen der Klausurtagung wäre auf jeden Fall ein falsches Signal.

Wolfgang Krauth
Stadtrat der SPD in Leimen