SPD-Ortsverein Leimen

OV Leimen blickt bei seiner Jahreshauptversammlung auf die Wahlen zurück


Ende Juli führte der Ortsverein Leimen seine Jahreshauptversammlung in der „Brauerei-Gaststätte“ durch. Nach der Begrüßung gedachte der Vorsitzende Hartwig Wätjen der verstorbenen Mitglieder des OV.

a keine Neuwahlen anstanden, musste nur die Kassiererin entlastet werden. Zunächst wurde der Kassenbericht vorgetragen, in dem eine zufriedenstellende Finanzsituation des OV zum Ende des Jahres 2015 dargelegt wurde. Die Vorstellung des Berichts erfolgte durch Wolfgang Scheffel, da die Kassiererin sich urlaubsbedingt entschuldigen musste. Auf Vorschlag der Revisoren, die eine korrekte Kassenführung bescheinigten, erfolgte einstimmig die Entlastung der Kassiererin für das Jahr 2015.

In seinem Rechenschaftsbericht erinnerte Wätjen an die Veranstaltungen des vergangenen Jahres, wie Winterfeier, Brunnenfest und Ferienprogramm, sowie der Vorbereitungen zur Landtagswahl mit der frühen Kür von Dr. Andrea Schröder-Ritzrau. Leider sei für die OB-Wahl erst relativ spät die Entscheidung von OB Ernst bekannt geworden, nicht mehr anzutreten. Dann ging er auf die Entscheidung der beiden OV ein, bei der OB-Wahl den Kandidaten der GALL zu unterstützen, da kein eigener Kandidat gefunden werden konnte.

Diese Empfehlung wurde nochmals kontrovers diskutiert und hinterfragt. Die anwesende Schröder-Ritzrau bedankte sich beim OV für die große Unterstützung im Landtagswahlkampf und analysierte das Ergebnis der Wahl. Sie könne sich keine Vorwürfe bezüglich ihres Wahlkampfes machen, dennoch sei enttäuschend, dass im Wahlkreis kein Landtagssitz erreicht wurde. Aber einerseits habe das Flüchtlingsthema habe alle landespezifischen Themen überlagert und andererseits sei es der SPD nicht gelungen, ihre spezifische Handschrift in der Regierungsarbeit deutlich zu machen; alles Positive sei MP Kretschmann zugeschrieben worden. In der Diskussion wurde in Frage gestellt, ob die richtige Strategie der AfD gegenüber gewählt worden sei. Auch Schröder-Ritzrau meinte, dass eine offensive Auseinandersetzung besser gewesen wäre, in der man die Parolen dieser Partei hätte entlarven können.

Abschließend blickte der Sprecher der SPD-Gemeinderatsfraktion, Peter Sandner, auf das vergangene Jahr zurück. Er ließ die 16 Jahre unter OB Ernst Revue passieren, die sich durchaus sehen lassen könnten, was die Stadtkernsanierung in allen Ortsteilen anbelangt. Er betonte, welch schwierigen Startbedingungen Ernst gehabt habe und erinnerte an die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen den Amtsvorgänger. Dann ging er auf die aktuellen Themen im Gemeinderat ein, insb. den Ausbau der Kinderbetreuung, die Schulentwicklung und die Alternativen bei Bebauung des Rathausplatzes. Diese Themen wurden intensiv diskutiert, ehe der Vorsitzende nach über zwei Stunden die Versammlung schloss.


Peter Sandner