SPD-Ortsvereine Leimen und St.Ilgen

Gemeinsame Mitgliederversammlung der beiden SPD Ortsvereine mit Wahlnachlese


Im Juli trafen sich die beiden SPD-Ortsvereine aus Leimen und St. Ilgen im Nebenzimmer der Pizzeria Capri zu einer Nachbesprechung der Kommunalwahlen und der Europawahl. Am besten schnitt die SPD in Leimen bei der Europawahl mit 26,05 % ab, gefolgt von der Kommunalwahl mit 22,18 % und der Kreistagswahl mit 19,43 %. Hier ist es dennoch mit Uwe Sulzer einem Newcomer gelungen, in die SPD-Fraktion des Kreistags einzuziehen. Im Gemeinderat ist die SPD jetzt nur noch mit 6 Sitzen vertreten. Mitursächlich hierfür ist auch die Verkleinerung des Gemeinderates von 32 auf 26 Sitze. Erschreckend ist jedoch die geringe Wahlbeteiligung von 37,87 % in Leimen; parteiübergreifend muss hier jeder in der Kommunalpolitik Engagierte versuchen, seinen Beitrag gegen die Politikverdrossenheit in weiten Teilen der Bevölkerung zu leisten. Entscheidend wird sein, dass die Politiker und die Stadtverwaltung den Bürgerinnen und Bürgern von Leimen das Gefühl vermitteln, gehört und ernst genommen zu werden (z. B. bei Bürgerversammlungen) und dass die Kommunalpolitik kein Selbstzweck ist, sondern dem Wohl der Bürgerschaft dient.


Bei der Diskussion im Capri

Die SPD-Fraktion will im Gemeinderat in den ihr wichtigen Themen noch mehr Engagement und Profil zeigen. Hier ist es vor allem die Schulpolitik, in der es gilt, die Zukunft unserer Kinder zu gestalten. Die SPD-Fraktion will die Geschwister-Scholl-Schule in eine Gemeinschaftsschule umwandeln und zur Ganztagschule machen. Für die Ferienzeit will sie sich für qualitativ wertvolle Kernzeit- und Hortbetreuung einsetzen. Weitere Themen werden sein, für das örtliche Gewerbe gute Rahmenbedingungen zur Belebung der Ladengeschäfte zu schaffen, einen Behindertenbeauftragten zu institutionalisieren und die begonnene Stadtentwicklung in Leimen (z. B. neues Verwaltungsgebäude) und St. Ilgen. (z. B. Abriss „Kaiser“ und „Adler“ und Neubebauung „Neue Mitte St.Ilgen“) solide fortzuführen. Aber auch in kleinen Dingen wie der Einrichtung von überdachten Stellplätzen für Fahrräder, Sprachförderung für Migranten und altengerechter Friedhofswege wird die SPD-Fraktion am Ball bleiben, ohne dabei die angespannte Haushaltslage aus dem Blick zu verlieren.


Dietrich Unverfehrt