SPD-Ortsverein Leimen Neue Satzung des Ortsvereins Leimen beschlossen Auf der Mitgliederversammlung des OV Leimen am 24. Juli 2013 stand der vorgelegte Entwurf für eine neue Satzung des Ortsvereins im Mittelpunkt der Diskussion. Peter Sandner erklärt nochmals die Motivation für die Satzungsänderung. Die alte Satzung von 1991 versuchte akribisch möglichst alles zu regeln. Dies geschah unter dem Eindruck der innerparteilichen Probleme, die bis zur Abspaltung der SDW führten, in deren Verlauf wiederholt die Satzungskonformität von Entscheidungen angezweifelt wurde. Inzwischen haben sich viele der damals als notwendig erachteten Regelungen als überflüssig erwiesen. Daher schlage man jetzt eine neue, wesentlich kürzere Satzung vor, die sich weitestgehend an die Mustersatzung der SPD für ihre Ortsvereine anlehnt. Der Entwurf sei schon auf der JHV vorgestellt und in der Zwischenzeit allen Mitglieder zugänglich gemacht worden. Nach kurzer Diskussion wird die neue Satzung wird von allen anwesenden Mitgliedern einstimmig (ohne Enthaltung) gebilligt. Damit tritt sie am 25. Juli 2013 in Kraft. Hartwig Wätjen berichtet aus der letzten Vorstandssitzung des OV. Der Vorstand schlägt vor, das diesjährige Brunnenfest – wie vom OV St. Ilgen vorgeschlagen - gemeinsam mit diesem zu veranstalkten. Nach kurzer Aussprache wird dieser Vorschlag und auch die vorgeschlagene finanzielle Regelung für das Fest angenommen. Hartwig Wätjen appelliert an die Mitglieder, sich in gewohnter Weise an der Durchführung des Sommerfestes zu beteiligen. Jane Mattheier gibt einen kurzen Bericht über die geplanten Aktivitäten im Bundestagswahlkampf. Sie verweist auf die gemeinsame Vorstandssitzung der beiden OV am 30 Juli 2013, bei der Brunnenfest und Bundestagswahlkampf im Detail abgestimmt werden sollen. Auf der gemeinsamen Vorstandssitzung am 30. Juli 2013 soll eine gemeinsame Kandidatenfindungskommission der beiden OV für die Kommunlawahl 2014 eingesetzt werden. Es wird einstimmig beschlossen, von Seiten des OV Leimen den Vorsitzenden und seine beiden Stellvertreter für diese Kommission zu benennen. Mit dem Hinweis auf das Ferienprogramm am 8. August 2013 und dem Dank an alle Anwesenden schließt der Vorsitzende die Versammlung. Peter Sandner |