SPD-Ortsvereine Leimen und St.Ilgen

                
Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar nach der Landtagswahl in Hirschberg

                

                
Die Diskussion um den Ausgang der Landtagswahl 2011 stand im Mittelpunkt des Kreisparteitages der
                SPD Rhein-Neckar in Hirschberg, an dem auch Delegierte der Ortsvereine von Leimen und St. Ilgen  teilnahmen.
                Die Freude über den „Wechsel“ in Baden-Württemberg und die Regierungsbeteiligung der SPD überwog im
                Stimmungsbild der Delegierten. „Lieber Juniorpartner in der Regierung als Erster in der Opposition“, war der Trost,
                den der stellvertretende Landesvorsitzende Dr. Lars Castellucci spendete, angesichts der Tatsache, dass die SPD
                nicht zweitstärkste Partei geworden war. Trotzdem gab es überwiegend strahlende Gesichter, so konnte der größte
                SPD-Kreisverband im Land die Wiederwahl seiner Abgeordneten Rosa Grünstein und Gerhard Kleinböck feiern und
                durch das errungene Mandat des Kreisvorsitzenden Thomas Funk in Sinsheim einen zusätzlichen Abgeordneten
                in ihren Reihen begrüßen. Hansjörg Jäckel hatte im Wahlkreis Wiesloch – zu dem auch Leimen gehört - vergebens gekämpft und
                stellte vielleicht deshalb auch nach innen gerichtete selbstkritische Fragen nach der
                inhaltlichen Profilierung der SPD, die es in der Regierungsverantwortung nun zu klären gelte.

                
Auch in der Aussprache kamen einige Kritiken bereits zum Ausdruck: Die Markenzeichen der SPD, also das Eintreten für soziale
                Gerechtigkeit und Bildung als Voraussetzung für sozialen Aufstieg, seien nicht genügend deutlich geworden. Dass die SPD die Demokratiepartei
                und die Fortschrittspartei ist, sei vielen Wählern nicht hinreichend klar gemacht worden. Themen wie Vereinbarkeit von Familie und Beruf und Integration
                hätten offenbar keinen genügend hohen Stellenwert gehabt. Aber sie könnten ihn bekommen, denn so wies der stellvertretende Landesvorsitzende
                Dr. Lars Castellucci in seinem Impulsreferat hin, sei mit Dr. Nils Schmid die richtige Person schon mit am Kabinettstisch. 

                
In einem Initiativantrag,
                den die Jusos Rhein-Neckar eingebracht hatten, sprach sich der Parteitag für drei Kernpunkte aus, die bei einer Regierungsbeteiligung umgehend umgesetzt werden sollen. So
                sollen die Studiengebühren bereits zum Wintersemester 2011/2012 abgeschafft, das letzte Kindergartenjahr verpflichtend eingeführt und die Kindergartengebühren abgeschafft werden.
                Außerdem soll das Landtagswahlrecht in Baden-Württemberg fairer gestaltet werden. 

                

                
Michael Kaestel