SPD-Ortsvereine Leimen und St.Ilgen

                
Nachtrag zum 1. Mai

                

                

                
Stephane Hessel, 1917 geboren, hat das KZ Buchenwald überlebt, war Mitglied der Resistance und
                Mitautor der Menschenrechtserklärung der Vereinten Nationen. Er hat in seiner Schrift Empört Euch u.a.
                eine Gesellschaft gefordert, die den Arbeitnehmern ein Alter in Würde gestattet und soziale Sicherheit gewährleistet.
                Schauen wir uns um, ist davon – auch in Leimen – nicht allzu viel zu sehen. 

                
Die Tafeln erfahren immer mehr Zuspruch
                gerade von älteren Menschen. Zieht  man die Arbeitslosenzahlen – in Leimen ca. 1300 - und die Zahlen der  Empfänger
                von Transferleistungen heran, wird sich dieser Trend verstärken. Unterbrochene Erwerbsbiografien und prekäre Beschäftigungen
                haben es geschafft die Rentenanwartschaften unter Grundsicherungsniveau zu drücken. Nimmt man die Zahl der in Leimen
                Lebenden zwischen 41 und 65 Jahren – das sind 9.600 – und weiß, dass insgesamt 4.100 Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind,
                ist davon auszugehen, dass sich hier eine Lawine entwickelt. Das trifft nicht nur jeden
                 Betroffenen in hohem Maße , nein es trifft auch die Städte und Gemeinden. Grundsicherung wird von den Kommunen
                 über - wie bei der Stadt Leimen -die Kreisumlage  bezahlt. Die schon klammen Kommunen könnte dies noch stärker in finanzielle Nöte stürzen. 

                 
Dies Alles verdanken wir dem IMMER MEHR um jeden Preis. Und weiter schreibt Stephane Hessel sinngemäß : Unser Anliegen
                 muss die Errichtung einer echten wirtschaftlichen und sozialen Demokratie -unter Ausschluss des Einflusses der großen privaten Herrschaftsdomänen
                 auf die Gestaltung der Wirtschaft sein. „Das Gemeinwohl sollte über dem Interesse des Einzelnen stehen, die gerechte Verteilung des in der Arbeitswelt
                 geschaffenen Wohlstandes über der Macht des Geldes.“ Die Entwürfe für das neue demokratische Deutschland ab 1945 waren nicht viel anders.
                 Selbst die CDU sah im Ahlener Programm die Sozialisierung der Schlüsselindustrien vor.

                 
Abschließend noch ein Beispiel wie ein Alter in Würde nicht aussehen   darf:  Der Rhein- Neckar-Kreis etwa rühmt sich, im
                 Haushaltsjahr 2010  17,2 Mio. Euro eingespart zu haben, davon 4,4 Mio. im Sozialetat! Aktuell dürfen die vom Rhein-Neckar-Kreis unterstützten
                 pflegebedürftigen Heimbewohnerinnen des Altenpflegeheims Lindenweg in Rohrbach, das zum 30.6. 2011 wegen baulicher Mängel geschlossen wird,
                 nicht mit den anderen Bewohnern in das Graimberghaus umziehen, weil dem Rhein-Neckar-Kreis dort die Pflegesätze zu hoch sind, d.h. die alten Menschen
                 werden aus der ihnen gewohnten sozialen Gemeinschaft gerissen, nur weil dem Rhein-Neckar-Kreis
                 die Einsparungsquote des Sozialetats wichtiger ist als der bedürftige Mensch. 

                 

                
Michael Kaestel