SPD-Ortsvereine Leimen und St.Ilgen
Kommunen spielen wichtige Rolle im vereinten Europa
Oberbürgermeister a.D. Herbert Schmalstieg sprach über „Europa und seine Kommunen“
Er kam mit roter Krawatte und gleichfarbigem Einstecktuch, hielt eine flammende Rede für ein einheitliches und von sozialen Grundsätzen geprägtes Europa und ging mit der Gewissheit, der SPD-Basis von Leimen und St. Ilgen, sowie deren Mandatsträgern viel Enthusiasmus, Kampfgeist und Optimismus für das „Superwahljahr“ mitgegeben zu haben.
Herbert Schmalstieg
Der frühere SPD Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Hannover, Dr. h.c. Herbert Schmalstieg, war gerne auf Einladung von Christoph Beil, dem neugewählten Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK), sowie der beiden SPD Ortsverbände Leimen und St. Ilgen als Gastredner zum Neujahrsempfang ins Atrium des Kurpfalz-Centrums gekommen. Mehr als 34 Jahre lang hat Schmalstieg als erster Repräsentant die Geschicke der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover gelenkt. 1972 wurde er zum jüngsten Oberbürgermeister einer bundesdeutschen Großstadt gewählt und schied erst 2006 als dienstältester und mit mehrfachen internationalen Auszeichnungen bedachter Oberbürgermeister aus diesem Amt aus.
Atrium des Kurpfalzcentrums
Schmalstieg wusste die Sozialdemokraten auf die Ziele der in diesem Jahr anstehenden Gemeinde-, Kreistags-, Europa- und Bundestagswahl einzuschwören und diese mit seinem Hauptthema „Europa und seine Kommunen“ zu verknüpfen. Am 07. Juni habe der Wähler das Wort, sowohl in der Kommune als auch in Europa. Schmalstieg sah in beiden Wahlen eine „Riesenchance“ für eine Veränderung der politischen Mehrheiten. „Wir brauchen eine starke SPD.“ In Leimen wie im Europäischen Parlament müsse es gelingen, die konservative Fraktion zu verdrängen, um den sozialdemokratischen Grundsätzen eine wichtige Stärkung geben zu können. „Es muss wieder der Mensch im Mittelpunkt stehen und nicht der Profit“, verdeutlichte Schmalstieg. Gerade in einem vereinten Europa sei es wichtig, sich politisch an die sozialdemokratischen Grundsätze von Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität zu halten und auf dem Weg zu einem vereinten Europa für einheitliche soziale Verhältnisse zu sorgen.
(vl.n.r.) MdB Gert Weisskirchen, OB Wolfgang Ernst, Christoph Beil (SGK), Karl-Heinz Wagner, Herbert Schmalstieg,
Hartwig Wätjen, Lars Castelucci
Die Einflussnahme des Europäischen Parlaments auf die Mitgliedsländer sei in den letzten Jahren gestiegen. Je stärker EU-Politik auf kommunales Handeln einwirke, je stärker müsse die Sozialdemokratie in beiden Gremien vertreten sein. Kommunen seien das Fundament eines starken europäischen Staatenbundes. Jedem gebühre die Wertschätzung des anderen. Zwischen den 27 Mitgliedsstaaten dürfe es nicht zu Ungleichheiten kommen. Genauso wenig konnte Schmalstieg Billiglohnländer innerhalb der Europäischen Union tolerieren. „Wir sind ein Europa“, betonte der Sozialdemokrat. Die Beschlüsse der Europäischen Union würden nur akzeptiert, wenn in allen Ländern Arbeitsbedingungen und Lebensqualität gleichwertig vorherrschen. Die kommunale Daseinsvorsorge dürfe auf dem Weg zur europäischen Einheit nicht vernachlässigt oder gefährdet werden. „Ohne Städte ist kein Staat und kein vereintes Europa zu machen“, betonte er.
Im Anschluss gab es zu Sekt und Blätterteiggebäck flotte Musik von der „Blue Note Jazz Company“.
Sabine Geschwill
(mit freundlicher Genehmigung der Autorin und der RNZ)