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Leserbrief von Michael Kaestel an die RNZ
Michael Kaestel Quo vadis SPD? Da beklagt der Vorsitzende der SPD Müntefering nach der Europawahl, die SPD habe ihre Wähler nicht mobilisieren können! Ja womit denn auch? Unter dem Genossen der Bosse begann eine Entwicklung der Umverteilung von unten nach oben. Ob die Einführung der Hartz vier Gesetze, die massive Verringerung der Unternemenssteuern oder die Absenkung des Spitzensteuersatzes. Dafür wurde die Mehrwertsteuer erhöht. Die Arbeitslosigkeit sei gesunken. Aber was sind das für Arbeitsverhältnisse? Zeitverträge, 400 Eurokräfte, Ein Eurojobber und Bedarfskräfte. Dafür wurden viele sozialversicherungspflichtige Arbeitspläzte gestrichen. Alles Veränderungen zum Wohle der klassischen SPD Wähler? Die SPD kann froh sein, daß ihre verärgerte Wählerschaft aus den Arbeitnehmerbereichen nur zu Hause geblieben ist. Hätten sie aus Protest die Partei gewählt, die enttäuschte Sozialdemokraten und Gewerkschafter mitgegründet haben, wäre schon die Europa- und vielleicht auch die Kommunalwahl mehr als bescheiden gelaufen. Solange die Spitzenkandidaten, die für Hartz vier und die Rente mit 67 stehen, nicht den mahnenden Worten der Genossen Nahles, Schreiner usw. Taten folgen lassen und es zulassen, daß der Seeheimer Kreis unter fragwürdigen Umständen verdiente SPD Linke wie Annen abwählen, wird es kein gutes Wahlergebnis für die SPD bei der Bundestagswahl geben. Und nach der Wahl werden diese Spitzenfunktionäre - immerhin ohne Millionenabfindungen - zurücktreten und es ihren bedauernswerten Nachfolgern überlassen die Scherben zusammen zukehren. Michael Kaestel |