SPD-Ortsverein Leimen
Jahreshauptversammlung 2008: Neue Schriftführerin gewählt
Am 30.06.2008 fand die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins St.Ilgen in der Pizzeria Capri statt. Trotz durchzuführender Vorstandswahlen waren die Formalien – auch Dank der tatkräftigen Hilfe der beiden Leimener Genossen Hartwig Wätjen und Dr. Peter Sandner - bald erledigt. Der Vorstand und der Kassenwart wurden einstimmig entlastet und es wurde ihnen für ihre gute Arbeit gedankt. Erwähnenswert in den Berichten war die überaus gelungene Veranstaltung mit Matthias Platzeck im Bürgerhaus Leimen und der Besuch der Landtagsfraktion in der Aegidiushalle in St.Ilgen.
Fast der komplette Vorstand wurde für zwei weitere Jahre im Amt bestätigt. Neu hinzugekommen als Schriftführerin ist die Genossin Jane Mattheier. Folgende Genossen wurden (wieder-)gewählt: 1. Vorsitzender Karl-Heinz Wagner, Stellvertreter und Pressewart Dietrich Unverfehrt, Schriftführerin Jane Mattheier, Kassenwart Klaus Kübler, Beisitzer Egon Kraft, Nicole Woitanowski, Hans-Peter Siefert, Dr. Holger Glatzel-Mattheier. Als Delegierte für die Kreisparteitage wurden gewählt: Karl-Heinz Wagner, Dietrich Unverfehrt, als Vertreter Jane Mattheier und Hans-Peter Siefert. Kassenprüfer wurden Edgar Veit und Werner Schmidt.
Der neue Vorstand nach der Wahl
(v.l.n.r) Hans-Peter Siefert, Klaus Kübler, Karl-Heinz Wagner, Nicole Woitanowski, Jane Mattheier,
Dr. Holger Glatzel-Mattheier, Egon Kraft, Dietrich Unverfehrt
Als Ferienprogramm bieten die SPD-Ortsvereine wegen des großen Interesses wieder eine Wanderung zum Nußlocher Steinbruch - verbunden mit einer Sprengung - an. Unser traditionelles Brunnenfest findet am 31.08.2008 statt.
Bei der sich anschließenden Diskussion ging es hauptsächlich um die ungewisse wirtschaftliche Situation des Bäderparks. Hier muss noch einmal daran erinnert werden, dass das alte Leimener Freibad kurz nach Amtsantritts von OB Ernst geschlossen werden musste, weil eine akute Gesundheitsgefahr für die Nutzer bestand. Obwohl es jahrelange Vorwarnungen durch das Gesundheitsamt gegeben hatte, wurden von seinem Amtsvorgänger nicht die notwendigen Investitionen in die technischen Anlagen vorgenommen. Solche sog. „Investionsstaus“ waren auch bei vielen anderen öffentlichen Einrichtungen festzustellen. In den Folgejahren beschloss der Gemeinderat – vor allem auch wegen der schlechten wirtschaftlichen Situation des städtischen Haushaltes - mit großer Mehrheit, eine Wiedereröffnung des Freibades und Sanierung des ebenfalls maroden Hallenbades durch einen privaten Betreiber im Rahmen eines sog. PPP-Projektes zu unterstützen. Hauptgrund dieser finanziellen Unterstützung war für die Mehrheit des Gemeinderates neben dem Nutzen für die Bevölkerung vor allem das Schulschwimmen für die Leimener und St.Ilgener Schüler sowie die Wiederaufnahme der Vereinaktivitäten des Schwimm- und Wasserballsports. Heute gilt es aber, die wirtschaftliche Situation des Bäderparks kritisch zu hinterfragen, zu analysieren und die notwendigen Schlussfolgerungen (bspw. Übernahme durch die Stadt oder Neuvergabe) zu ziehen. Schuldzuweisungen gegen wen auch immer sind in keiner Weise gerechtfertigt und lösen das Problem nicht.
Auch der Vorwurf an OB Ernst, er hätte die schlechte wirtschaftliche Situation aus Wahlkampfgründen nicht vor der Wahl öffentlich gemacht, wirkt konstruiert und lebensfremd: Die wirtschaftliche Lage einer privaten Firma öffentlich zu bewerten, ohne die Zahlen exakt zu kennen, ist gefährlich. Dies kann für diese Firma das endgültige Aus bedeuten und kann zu nicht unerheblichen Schadenersatzansprüchen führen. Es sei hier an den Fall Birkel erinnert, wo das Land Baden-Württemberg zu früh vor angeblichen Gefahren gewarnt hatte, was für den Steuerzahler Millionen an Schadenersatz bedeutete. Im Rahmen eines Abwägungsprozesses war zum damaligen Zeitpunkt dem Recht der Firma, möglichst keine Rufschädigung zu erleiden, größeres Gewicht einzuräumen als dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit. Wer hier etwas anderes behauptet, dem sei gesagt: Der Wahlkampf ist vorbei! Die Wahl ist entschieden! Lasst uns gemeinsam wieder zur Sacharbeit übergehen!
Dietrich Unverfehrt