SPD-Ortsvereine Leimen und St. Ilgen
Experten diskutierten „Deutschland als Friedensmacht“
Etwa 70 außenpolitisch Interessierte hatten den Weg in das Atrium des Kurpfalz-Centrums gefunden, um auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion aus verschiedenen Blickrichtungen auf Deutschlands Rolle als „Friedensmacht“ innerhalb Europas zu diskutieren. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Abgeordneter des Wahlkreises Rhein-Neckar, Prof. Gert Weisskirchen, hatte eine illustre Referentenriege eingeladen. So waren eigens der ungarische Europaabgeordnete Dr. István Szent-Ivanyi und sein deutscher Kollege und ehemalige Präsident des Europaparlamentes, Dr. Klaus Hänsch, aus Straßburg angereist. Die Runde komplettierten der Heidelberger Soziologe Prof. Dr. Rainer Lepsius, sowie der ehemalige Heidelberger SPD-Bundestagsabgeordnete und Historiker Prof. Dr. Hartmut Soell, der den Abend moderierte. Das Themenspektrum reichte von der Friedenspolitik Europas über das Ratifizierungsverfahren der Europäischen Verfassung bis zur Frage der finalen Erweiterung der EU.
Prof. Gert Weiskirchen, Prof. Dr. Rainer Lepsius, Prof. Dr. Hartmut Soell, Dr. István Szent-Ivanyi, Dr. Klaus Hänsch (v.l.n.r.)
Klaus Hänsch bezeichnete die Europäische Union als Erfolgsgeschichte, die den Frieden auf unserem Kontinent garantiere. Deutschland spiele dabei eine prägende Rolle und habe mit seinem NEIN zu einer Beteiligung am Irak-Krieg ein Zeichen für den Frieden gesetzt, dem sich andere Länder wie Frankreich anschlossen. Der ungarische Europaparlamentarier István Szent-Ivanyi beobachtet seit Jahren die Friedensbemühungen Deutschlands innerhalb der europäischen Staatenfamilie und lobte diese. Er versprach alles daran zu setzen, dass sein Land an der Seite Deutschlands weiter für den Frieden kämpfe.
Gert Weisskirchen stellte das Heidelberger Programm der SPD von 1925 an den Anfang seiner Ausführungen. Auch wenn die damalige Forderung nach den „Vereinigten Staaten von Europa“ noch nicht verwirklicht ist, stellt sie einen wichtigen Leitgedanken dar, der heute noch verfolgt werden sollte und der – wenn er damals mehr Beachtung bekommen hätte – vielleicht den 2. Weltkrieg hätte verhindern können. Weisskirchen fügte außerdem den Satz Willy Brandts „Wir wollen gute Nachbarn sein“ hinzu, der die Außenpolitik der SPD in den Zeiten der Bundesrepublik geprägt hat und der auch beinhaltete, die Demokratisierung beim Fall es Eisernen Vorhangs Ende der 1980er Jahre voranzutreiben.
Professor Lepsius merkte an, dass der Jugoslawien-Konflikt ungelöst ist und als Aufgabe der europäischen Friedenspflicht bleibe. Deutschland habe dabei eine historische Verpflichtung und sei nach der Erfahrung des Nationalsozialismus ein Nationalsaat ohne primäre nationalistische Prägung, der im Rahmen der EU Motor bei der Friedenspolitik sein kann.
Alexander Lucas