SPD-Ortsverein Leimen-St. Ilgen-Gauangelloch

                
Kommunalwahlprogramm für Leimen 2019

                

               
SPD – Zukunft solidarisch gestalten

               
Wir erstreben eine lebens- und liebenswerte Stadt. Kinder, Familien, Senioren und sozial Schwache liegen
               uns besonders am Herzen. Leimen soll Heimat für alle sein – sozial, zukunftsorientiert und umweltbewahrend.

               
 

               
- Solidarisch mit den Menschen

               
Wohnen. Wir setzen uns für bezahlbaren Wohnraum ein. Dabei hilft ein Mietspiegel, den die Stadt erstellen soll.
               Für Familien und sozial Schwache fordern wir sozialen Wohnungsbau, z.B. bei der Senefelder Straße und im Stadtpark.

               
Menschen mit Behinderungen. Wie bisher unterstützen wir Barrierefreiheit, z.B. Signalanlagen an Ampeln für Blinde und
               Gehörlose, abgesenkte Bordsteine und barrierefreie öffentliche Gebäude für mobilitätseingeschränkte Menschen, Ringschleifen
               und gute Verstärkeranlagen in öffentlichen Sälen für Hörbehinderte.
               Es gibt den Behindertenbeauftragten und den Inklusionslotsen des neuen Beratungszentrums „Inklusion und Teilhabe“ im Mörikeweg.
               Dieses Beratungszentrum muss jedoch barrierefrei zugänglich gemacht werden, ebenso die nahe Ampelkreuzung an der Lenaustr.

               
Familien und Senioren. Eine barrierefreie Stadt hilft Familien mit kleinen Kindern und Senioren, die schlecht gehen,
               hören und sehen. Eine solche Stadt ist ein Gewinn für uns alle.

               
Menschen mit Migrationshintergrund. Viele tun sich schwer mit dem Amtsdeutsch. Wir finden: Formulare sollen immer in
               leichter Sprache verfasst sein und sonstige Amtsschreiben in Alltagssprache. Wir alle haben einen Nutzen davon.
               Jugend. Wir unterstützen den schnellen Bau des neuen Jugendzentrums Basket 2.0 in der Hohenstauferallee.

               
- Bildungschancen und Kinderbetreuung

               
Bildung. Wir fordern kostenlose Bildung von der KiTa bis zum Hochschulabschluss.

               
Schulen. Seit Langem haben wir die Gemeinschaftsschule an der Geschwister-Scholl-Schule gefordert, nun ist sie Wirklichkeit.
               Ihren Ausbau werden wir weiterhin unterstützen.
               Wir setzen uns zudem für Ganztagsbetreuung an allen Leimener Schulen ein. Im Sinne der Inklusion sollen Kinder
               mit Einschränkungen besonders gefördert werden.

               
Kinderbetreuung. Damit Familie und Beruf vereinbar werden, befürworten wir mehr Kitas mit kostenloser Ganztagsbetreuung.
               Dazu sollen Zuschüsse vom Land und vom Bund verwendet werden. Außerdem wollen wir die
               Hort- und Kernzeitbetreuung in den Schulferien ausweiten.

               
- Kultur und Bürgerbeteiligung 

               
Kulturelle Veranstaltungen. Zusammen mit den Vereinen streben wir ein erweitertes Angebot an, z.B. ein Kommunales Kino.
               Wie bisher fördern wir die Kultur im Kulturnetzwerk Leimen.

               
Vereinszuschuss-Programm. Wir werden das Programm mit dem Schwerpunkt Jugendarbeit beibehalten, denn die Vereine
               leisten einen großartigen Beitrag für die Gemeinschaft und für Kinder und Jugendliche.

               
Beiräte. Jugendgemeinderat und Seniorenbeirat müssen dringend im Vorfeld über Sachverhalte informiert werden, die sie betreffen.

               
WLAN. Wir setzen uns für öffentliches WLAN ein, z.B. an der Bushaltestelle Kurpfalz-Centrum und beim neuen Jugendzentrum.

               
- Umwelt und Städtebau

               
Umwelt. Wir haben nur dann eine Zukunft, wenn wir mit aller Kraft unsere Umwelt bewahren. Wir befürworten
               darum den Schutz von Tieren, insbesondere von Bienen und anderen Insekten. Um das Stadtklima zu verbessern, werden wir
               uns für mehr Grün auf versiegelten Flächen, Hausfassaden und Dächern einsetzen.

               
ÖPNV. Damit der Öffentliche Personen-Nahverkehr attraktiv wird, sollen die Busse zuverlässig, pünktlich und häufig
               genug zum Bahnhof und zurück fahren – auch am Wochenende und zu später Stunde.
               Wir befürworten sehr, einen E-Bus zwischen Bahnhof St. Ilgen und Kurpfalz-Centrum (Linie 751) zu erproben.

               
Städtebau. Da für Wohnungsbau keine neuen Baugebiete vorhanden sind, wollen wir auf unbebauten Freiflächen
               nachverdichten und in zweiter Reihe bauen.
               Auf dem Brauereigelände sollen vor allem Wohnungen für junge Familien entstehen.
               Den Empfehlungen des „Runden Tisches“ stimmen wir zu: Auf dem Rathausplatz soll ein Stadthaus entstehen, so groß wie
               das alte Rathaus, und unter dem Schulhof eine Tiefgarage.

               
Hallen- und Freibad. Sie sind für Schulen und Vereine unverzichtbar und werden über Leimen hinaus gut besucht.
               Ein Standortvorteil unserer Stadt, den wir erhalten werden.

               
- Wirtschaft und Finanzen

               
Gewerbesteuersatz. Wir werden ihn beibehalten. Es bedeutet Planungssicherheit für den Mittelstand und für künftige neue Betriebe.

               
Finanzen. Wir unterstützen einen soliden Haushalt und die Ansiedlung neuer Betriebe. Leimen braucht
               dringend mehr Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Die Stadt hat hohe Sozialausgaben und Kosten für die Infrastruktur,
               wie Wasserversorgung, ÖPNV und Bildungseinrichtungen.

               
 

               
Wir stehen für Werte in der Tradition der SPD: Solidarität und soziale Gerechtigkeit.

               
Ihre Kandidierenden des Ortsvereins Leimen-St. Ilgen-Gauangelloch